Räum- und Streupflicht - Das Ordnungsamt informiert

Schneeräum- und Streupflicht

 Aufgrund alljährlich auftretender Unklarheiten über die Schneeräumungs- und Streupflicht, möchten wir hiermit auf die bestehende Rechtslage im Bereich der Verbandsgemeinde Alsenz-Obermoschel hinweisen. Die Schneeräum- und Streupflicht, der sogenannte Winterdienst, ist Teil der Straßenreinigung. Diese wurde in unserer Verbandsgemeinde auf alle Anlieger der Grundstücke, die durch eine öffentliche Straße erschlossen sind, per Ortssatzung übertragen.

Für alle Ortsgemeinden gelten bei Schnee- und Eisglätte folgende Regelungen:

 

Schneeräumung

Wird durch Schneefälle die Benutzung von Fahrbahnen erschwert, so ist der Schnee unverzüglich wegzuräumen. Gefrorener oder festgetretener Schnee ist durch Loshacken zu beseitigen. Der weggeräumte Schnee ist so zu lagern, dass der Verkehr auf den Fahrbahnen und Gehwegen nicht eingeschränkt und der Abfluss von Oberflächenwässern nicht beeinträchtigt wird. Bei Schneefällen während der Nachtzeit ist der Schnee und Schneematsch bis zum Beginn der allgemeinen Verkehrszeiten zu räumen. Bei Tauwetter sind die Abflussrinnen von Schnee und Schneematsch freizuhalten.

Als allgemeine Verkehrszeiten sind die Zeiten von 7.00 Uhr (werktags) bzw. 9.00 Uhr (sonn- und feiertags) bis 20.00 Uhr festgesetzt.

Die vom Schnee geräumten Flächen vor den Grundstücken müssen so aufeinander abgestimmt sein, dass eine durchgehende benutzbare Gehfläche gewährleistet ist. Der später Räumende muss sich insoweit an die schon bestehende Gehwegrichtung vor den Nachbargrundstücken bzw. Überwegrichtung vom gegenüberliegenden Grundstück anpassen.

 

Streupflicht

Die Streupflicht erstreckt sich auf Gehwege und Fußgängerüberwege bei Glätte. Soweit kein Gehweg vorhanden ist, gilt als Gehweg ein Streifen von 1,50 m Breite entlang der Grundstücksgrenze. Überwege sind als solche besonders gekennzeichnete Übergänge für den Fußgängerverkehr sowie die notwendigen Übergänge an Straßenkreuzungen und Straßeneinmündungen in Verlängerung der Gehwege. Das Bestreuen hat mit abstumpfenden Stoffen (Asche, Sand, Sägemehl) zu erfolgen. Salz soll insbesondere auf Gehwegen nur in geringer Menge zum Beseitigen festgefahrener und festgetretener Eis- und Schneerückstände verwendet werden; die Rückstände sind nach dem Auftauen der Eis- und Schneerückstände unverzüglich zu beseitigen.

Die Straßen sind erforderlichenfalls mehrmals am Tage so zu streuen, dass während der allgemeinen Verkehrszeiten 7.00 Uhr bis 20.00 Uhr auf den Gehwegen, Fußgängerüberwegen und besonders gefährlichen Fahrbahnstellen keine Rutschgefahr besteht.

Es ist nicht erlaubt, Schnee oder Eis von Grundstücken, die nicht öffentliche Verkehrs-flächen sind, auf Gehwege oder Fahrbahnen zu bringen. Zum Umfang der Räum- und Streupflicht gehört auch das Freihalten von oberirdischen Vorrichtungen auf der Straße, die der Entwässerung oder Brandbekämpfung (Hydranten) dienen. Auch das Verbringen von Schnee auf die Fahrbahnen ist nicht erlaubt, zumal dadurch die Verkehrssicherheit erheblich beeinträchtigt wird. Aufgrund der Übertragung der Reinigungs-, Streu- und Räumpflicht auf die Anlieger sind diese auch verkehrssicherungspflichtig und im haftungsrechtlichen Sinne verantwortlich. Denken Sie deshalb bitte auch daran, während Ihrer Abwesenheit (z.B. Urlaubs- oder Geschäftsreisen) die Reinigungs-, Räum- und Streupflicht zu regeln. Am Besten, wenn mach sich dann mit dem Nachbarn abstimmt.

 


Verbandsgemeindeverwaltung

Alsenz-Obermoschel

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