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Leistungsbeschreibung

Ein Spezialmarkt ist eine im Allgemeinen regelmäßig in größeren Zeitabständen wiederkehrende, zeitlich begrenzte Veranstaltung, auf der eine Vielzahl von Anbieterinnen und Anbietern bestimmte Waren feilbietet. (§ 6 Abs. 1 LMAMG)

Ein privilegierter Spezialmarkt (§ 6 Abs. 2 LMAMG) ist ein Spezialmarkt besonderer Prägung, welcher die regionale Identität oder den Tourismus zu fördern geeignet ist oder Gegenstände reinen Liebhaberinteresses ohne Gebrauchswert feilbietet.

Verfahrensablauf

Ein Spezialmarkt wird gemäß § 11 LMAMG auf Antrag festgesetzt. Eine festgesetzte Veranstaltung genießt die sog. Marktprivilegien, d. h. Freistellung von bestimmten -zumeist gewerbe- und arbeitsrechtlichen - Beschränkungen.

An wen muss ich mich wenden?

Zuständige Stellen in Rheinland-Pfalz sind: Gemeindeverwaltung der verbandsfreien Gemeinde, die Verbandsgemeindeverwaltung sowie in kreisfreien und großen kreisangehörigen Städten die Stadtverwaltung.

Das Verfahren kann auch über den einheitlichen Ansprechpartner abgewickelt werden. 



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Voraussetzungen

Spezialmarkt:

  • Vielzahl von gewerblichen Anbietern
  • bestimmte Waren
  • Handverkauf
  • Endverbraucher mit Spezialinteresse

Privilegierter Spezialmarkt:

  • Vielzahl von gewerblichen Anbietern
  • bestimmte privilegierte Waren (Bsp. Töpferwaren, Münzen)
  • Handverkauf              
  • Endverbraucher mit Spezialinteresse

Welche Unterlagen werden benötigt?

Zur Prüfung der persönlichen Zuverlässigkeit:

  • Personalausweis oder Reisepass
  • polizeiliches Führungszeugnis
  • Auszug aus dem Gewerbezentralregister
  • Unbedenklichkeitsbescheinigung von dem für Sie zuständigen Finanzamt (Wohnsitz)
  • Unbedenklichkeitsbescheinigung der Gewerbesteuerbehörde (Gemeinde)

Welche Gebühren fallen an?

Die Festsetzungsgebühr wird nach dem rheinland-pfälzischen Landesgebührengesetz in Verbindung mit der Landesverordnung über die Gebühren der Behörden der Wirtschaftsverwaltung (Besonderes Gebührenverzeichnis) festgesetzt. Die Kosten werden nach Sach- und Zeitaufwand berechnet.



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Rechtsgrundlage

Was sollte ich noch wissen?

Die Festsetzung eines Spezialmarktes verpflichtet den Veranstalter zur Durchführung der Veranstaltung. (11 Abs. 2 LMAMG).

Bemerkungen

An Marktsonntagen können privilegierte Spezialmärkte nach § 6 Abs. 2 LMAMG festgesetzt werden (§ 12 Abs. 3 LMAMG). Verbandsfreie Gemeinden, Verbandsgemeinden und kreisfreie und große kreisangehörige Städte können durch Rechtsverordnung bis zu acht Marktsonntage im Jahr festlegen(§ 12 Abs. 2 LMAMG). Ob Marktsonntage stattfinden, liegt alleine in der Entscheidung der zuständigen Kommune. Der Antragsteller hat hierauf keinen Anspruch.

 
Kontakt
Verbandsgemeinde Alsenz-Obermoschel

Schulstraße 16, 67821 Alsenz

Tel: 06362/303-0
Fax: 06362/2611

E-Mail:

info@vg-alsenz-obermoschel.de

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